Niedrigschwelligere Beteiligungsmöglichkeiten
Niedrigschwelligere Beteiligungsmöglichkeiten
Unterhalb dieser sehr weitreichenden, aber auch in der Durchführung sehr aufwändigen direkten Beteiligungsmöglichkeiten gibt es heute auf kommunaler Ebene zahlreiche Instrumente, um die Bewohner*innen der Stadt in Entscheidungen einzubinden. Insbesondere bei stadtplanerischen Fragen mit hoher Relevanz für Nachhaltigkeit z.B. im Kontext der Flächennutzungs- und Verkehrsplanung oder der Energiewende sind in der Praxis eher niedrigschwelligere Formen der Bürgerbeteiligung verbreitet. Das liegt an der Komplexität, dem oft sehr langfristigen zeitlichen Betrachtungshorizont sowie den zahlreichen rechtlichen Einschränkungen bei diesen Fragen, die sich folglich oft wenig für Ja-Nein-Abstimmungen eignen, wie sie bei Bürgerbegehren und -entscheiden üblich sind.
Formelle und informelle Beteiligung
Das Baugesetzbuch schreibt vor, dass die Öffentlichkeit mit fest stehenden Fristen an der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen beteiligt werden muss. Dies geschieht durch Veröffentlichung der entsprechenden Vorschläge und die Auseinandersetzung mit Einwänden, die dagegen eingereicht werden können. Solchen formellen Beteiligungsverfahren, die streng geregelt sind und gerichtlicher Kontrolle unterliegen, steht eine Vielzahl von informellen Beteiligungsverfahren gegenüber, zu denen die Städte nicht verpflichtet sind, bei denen im Gegenzug aber höhere Freiheitsgrade und weniger Verbindlichkeit besteht.
Nachfolgend findest Du eine Zusammenstellung von informellen Beteiligungsinstrumenten, die im Kontext nachhaltiger Städte verbreitet sind (WBGU, 2016, Tabelle 2.5-3, S. 116):
Weitere Ressourcen
Hier kannst Du Dir außerdem (optional) eine praktische Anleitung für die Durchführung von Beteiligungsprozessen mit vielen Anregungen, Ideen, Problemlösestrategien und realen Beispielen aus Städten in Deutschland herunterladen: https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Vielfaeltige_Demokratie_gestalten/Wegweiser_breite_Beteiligung_FINAL.pdf